Erkrankung

Lohn auch bei Krankheit?

Lohn auch bei Krankheit?

ohne Arbeit kein Lohn

Ein Arbeitsverhältnis ist ein gegenseitiger Vertrag. Die gegeneitigen Hauptleisungspflichten stehen in einem Austauschverhältnis (vgl.  § 611 BGB). Wenn man nichts leistet, dürfte es also eigentlich auch nichts geben. Es liegt auf der Hand, dass diese Konsequenz jedenfalls für denjenigen Arbeitnehmer eine besondere Härte bedeutet, der ohne etwas dafür zu können krank wird und nur deshab nicht arbeiten kann. Aus sozialen Erwägungen wird der Grundsatz deshalb dann durchbrochen, wenn ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nur deshalb nicht erbringen kann, weil er unverschuldet erkrankt ist. Dann bleibt der Arbeitgeber weiter verpflichtet, das Arbeitsentgelt zu zahlen.

Was besagt das EFZG?

Was besagt das EFZG?

Aus sozialen Erwägungen wird der Grundsatz - ohne Leistung keine Gegenleistung - durchbrochen, wenn Sie ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nur deshalb nicht erbringen kann, weil er unverschuldet erkrankt ist. Dann bleibt der Arbeitgeber weiter verpflichtet, das Arbeitsentgelt zu zahlen. Rechtsgrundlage ist hierfür das Entgeltfortzahlungsgesetz, kurz EFZG.

Wann gibt's Lohnfortzahlung bei Krankheit?

Wann gibt's Lohnfortzahlung bei Krankheit?

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung entsteht erst, wenn das Arbeitsverhältnis schon eine gewisse Zeit lang besteht. Nach dem EFZG ist erforderlich, dass dass Arbeitsverhältnis mindestens 4 Wochen ununterbrochen besteht (§ 3 Abs. 3 EFZG).

Falls Sie schon vorher arbeitsunfähig werden, so haben Sie keinen Fortzahlungsanspruch, ggf. aber einen Anspruch auf Krankengeld gegen Ihre Krankenkasse. Dauert die Arbeitsunfähigkeit über die ersten 4 Wochen hinaus an, so beginnt Ihr Entgeltfortzahlungsanspruch mit dem ersten Tag nach Ablauf der Wartezeit und dann für die Dauer von max. 6 Wochen. Der Fortzahlungsanspruch wird also nicht um die Krankheitszeit gekürzt, die in die Wartezeit lag.

Krank und trotzdem keine Lohnfortzahlung - geht das überhaupt?

Krank und trotzdem keine Lohnfortzahlung - geht das überhaupt?

Erforderlich ist für die Entgeltfortzahlung, dass eine Erkrankung vorliegt und man aufgrund dieser Erkrankung seine Arbeitsleistung nicht erbringen können.

Die Erkrankung muss zur Arbeitsunfähigkeit geführt haben und die Arbeitsunfähigkeit muss die einzige Ursache für die Arbeitsverhinderung sein. Ein Anspruch nach dem EFZG besteht also dann nicht, wenn eine andere Ursache als die Erkrankung die Erbringung der Arbeitsleistung verhindert.

Wann liegt verschuldete Arbeitsunfähigkeit vor?

Wann liegt verschuldete Arbeitsunfähigkeit vor?

Ist die Arbeitsunfähigkeit verschuldet, gefährdet dies den Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Denn nach dem EFZG darf die Erkrankung nicht verschuldet sein (§ 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG). 

Die Gerichte nehmen ein solches Verschulden dann an, wenn der Arbeitnehmer gröblich gegen das von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstoßen hat.

Nicht angeschnallt

Das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes bei Pkw-Fahrten kann dazu führen, dass der Entgeltfortzahlungsanspruch ausgeschlossen ist,  falls die Verletzung, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, auf das Nichtanlegen des Gurtes zurückzuführen ist (BAG v. 07.10.1981 ? 5 AZR 338/79, BAGE 36, 376 = AP Nr. 45 zu § 1 LohnFG).

Achtung
Ein Verschulden liegt auch dann vor, wenn das Fehlverhalten eine an sich unverschuldete Krankheit verschlimmert oder den Heilungsprozess verzögert! 

Ist ein Sportunfall eine verschuldete Erkrankung?

Ist ein Sportunfall eine verschuldete Erkrankung?

Wer sich beim Sport verletzt, handelt grundsätzlich unverschuldet; schließlich dient Sport nach allgemeiner Überzeugung durchaus der Erhaltung der Arbeitsfähigkeit. Wer sich jedoch beim Sport deutlich über seine Kräfte und Fähigkeiten hinaus betätigt und hierdurch mehrfache trainingsbedingte Verletzung in kurzer Zeit erleidet, könnte dem Vorwurf ausgesetzt sein, gröblich gegen das von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstoßen haben. Das Gleiche dürfte regelmäßig gelten, wenn in besonders grober Weise und leichtsinnig gegen anerkannte Regeln der jeweiligen Sportart verstoßen wird.

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